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Das "C" im politischen ABC
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Von Johannes Röser |
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Bereits beim verheerenden Bundestagswahlergebnis für die Sozialdemokraten war vorausgesagt worden, dass bald auch die andere ehemalige Volkspartei CDU über ihre Identität und Zukunft diskutieren wird. Denn die Union hat mit gerade einmal einem Drittel der gültigen Stimmen so schlecht abgeschnitten wie noch nie seit 1949. Dabei schlug der CSU-Absturz in Bayern besonders zu Buche. Auffällig massiv haben die "Christlichen" unter den Christen verloren, sehr stark bei den Katholiken, überdurchschnittlich heftig bei kirchentreuen Katholiken. Wie sind diese Signale, die erheblichen Verluste zu deuten?
Unter der Überschrift "Mehr Profil wagen!" hatten neulich einige führende CDU-Landtagspolitiker in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (10. Januar) einen Artikel veröffentlicht, der insbesondere der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel vorwirft, das konservative Profil der Partei verwässert und weichgespült zu haben. Deshalb hätten sich so viele einstige Wähler von der CDU abgestoßen gefühlt und abgewendet. "Die größte Herausforderung besteht darin, die konservativen und wirtschaftsliberalen Stammwähler zurückzugewinnen", heißt es in dem Text. Allerdings geht es nach Einschätzung der Autoren nicht nur um einige pragmatische oder taktische Korrekturen, sondern um eine grundsätzliche Erneuerung der geistigen Haltung.
Die parteiinternen Kritiker verlangen unter anderem: "Wir müssen unsere Wähler auf der Grundlage einer erkennbaren christlichen Orientierung mit Botschaften zur Leitkultur, zur Bedeutung von Bindung und Freiheit, zur Familie, zum Lebensschutz und zum Patriotismus ansprechen ... Wir wollen einen Staat, der seine Haushalte nicht durch Steuererhöhungen, sondern durch Ausgabenreduzierung in Ordnung bringt. Wir wollen einen Staat, der überzogene Ansprüche der Gegenwart nicht dadurch erfüllt, dass er seine Kinder und Enkel quasi enteignet. Wir wollen einen Staat, der seine Bürger nicht von Sozialleistungen abhängig macht, sondern in die Lage versetzt, sich selbst zu helfen. Wir wollen einen Staat, der stark, aber schlank ist, indem er klare Gesetze aufstellt, die sich auf notwendige Regelungen beschränken. Wir wollen einen Staat, der die Grundlagen der freiheitlichen Demokratie entschlossen schützt ... Wir wollen einen Staat, der sich um die gesellschaftliche Integration auf den Fundamenten der europäisch geprägten deutschen Leitkultur kümmert. Wir wollen einen Staat, der Teil eines für Frieden und Wachstum stehenden europäischen Staatenverbundes ist und trotzdem als Nation erkennbar bleibt ... Die Bedeutung der kulturellen Leistung 'Demokratie' sowie des christlichen Wertefundaments unserer Gesellschaft müssen klar herausgestellt werden. Es ist unsere Aufgabe, den Menschen deutlich zu machen, dass diese kulturellen Errungenschaften und Werte unabhängig von konjunkturellen Schwankungen der Wirtschaft Geltung behalten."
Sind Christen bedeutungslos?
Der Vorstoß der CDU-Politiker zielt auf eine Neubesinnung auf die Identität der Partei. Das Dokument wurde einen Tag später durch ein "Spiegel"-Interview des Münchner Erzbischofs Reinhard Marx (11. Januar) verstärkt. Er wirft der CDU unter Angela Merkel vor, das Christliche verkümmern zu lassen. Es sei natürlich erkennbar, dass inzwischen auch viele Konfessionslose die CDU wählen und dass die Gesellschaft insgesamt säkularer geworden ist. All das habe die Politik der CDU verändert. Trotzdem - so Marx: "Was mir fehlt, ist ein dezidiertes Bekenntnis zum christlichen Glauben und zur Kirche. Im CDU-Grundsatzprogramm ist ganz allgemein von 'christlichen Werten' die Rede. Das ist mir viel zu schwammig." Marx beklagt zum Beispiel eine Steuerpolitik, die Wohlhabende bevorteilt. Eine christliche Partei dürfe auch "keinem primitiven Turbokapitalismus huldigen". Außerdem müsse das Leitbild einer christlichen Partei die Ehe von Mann und Frau bleiben, nicht die beliebige Pluralität von Lebensformen, selbst wenn so viele Ehen und Familien heute zerbrechen. Unter engagierten Christen herrscht auf vielen Feldern inzwischen große Unzufriedenheit mit den Unionsparteien, was sich in Stimmenverweigerung oder sogar bewusster Wahlenthaltung niedergeschlagen hat. Allerdings sind die einzelnen Gründe dafür widersprüchlich. Manche bemängeln - anders als Erzbischof Marx - eher eine zu starke "Sozialdemokratisierung" der Union.
Der Leiter der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, hat in einer Analyse der jüngeren gesellschaftlichen Entwicklungen die politische Bedeutung der christlichen Wähler und vor allem der Katholiken für die "C"-Parteien entgegen den bischöflichen Ansichten allerdings deutlich relativiert. In einem Interview mit der "Berliner Zeitung" (13. Januar) wies der Meinungsforscher darauf hin, dass zwar immer noch 67 Prozent der Katholiken mit starker Kirchenbindung zuletzt die Union gewählt haben, nur: "Für das Wahlergebnis ist das nicht relevant. Schließlich stellen die Katholiken mit starker Kirchenbindung nur noch acht Prozent der Wahlberechtigten ... Die Kritik an der Modernisierungsstrategie zeigt also eine gewisse Realitätsferne. Die Gesellschaft hat sich in den letzten dreißig Jahren deutlich verändert." Das müsse einem nicht gefallen, aber wenn man Erfolg haben wolle, sei das zu berücksichtigen.
Allerdings erwähnt Jung nicht, dass jene kirchlich engagierten Christen trotz ihrer Winzigkeit immer noch eine wichtige Minderheit bilden. Sie bringen den Unionsparteien zwischen zwei und vier Prozent der Stimmen ein, was wahlentscheidend sein kann. Oft geben wenige Prozentpunkte den Ausschlag für eine Koalitionsbildung.
Wahr ist freilich, dass die "C"-Parteien wie die Sozialdemokraten unter der Auflösung klassischer Milieus am meisten leiden. Die SPD muss auf die traditionelle Arbeiterschaft verzichten, die es so nicht mehr gibt. Die Union leidet unter dem weitgehenden Zusammenbruch der christlichen Lebenspraxis, die früher einmal eine natürliche Neigung zum parteilichen "C"-Anspruch begünstigte.
Im Wandel der Gesellschaft
Hinzu kommt, dass selbst die engagierten Christen in kulturellen, wissenschaftlichen, sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fragen ganz verschiedene Ansichten vertreten und sich dabei auch nicht mehr durch ein kirchliches Lehramt bevormunden lassen. Auf diese Vielfalt, die inzwischen mit unterschiedlichen parteipolitischen Vorlieben einhergeht, hatte der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren bereits in einem aufsehenerregenden "Spiegel"-Interview hingewiesen (18. Februar 2008): "Wir haben nicht mehr wie dereinst die Situation, in der katholische Kirche und Zentrumspartei nahezu identisch waren. Es ist bis heute so, dass viele christliche Werte von der CDU in unserem Sinne aufgegriffen werden. Aber die CDU hat sich stärker neoliberalen Thesen angenähert - und steht dabei in der Gefahr, die 'soziale Marktwirtschaft' oder das 'Soziale' nicht mehr genügend im Blick zu haben. Die Nähe zwischen katholischer Kirche und CDU ist deshalb geringer geworden ... Die SPD und andere Parteien greifen manche Dinge, die uns wichtig sind, stärker auf als früher. Den Schutz des Lebens etwa vertreten heute viele Grüne in unserem Sinne."
Neben dem religiösen Wandel haben sich auch die einstmals bürgerlichen Vorstellungen von dem, was gilt, schleichend verändert. Matthias Jung nennt die gesellschaftlich längst breite Anerkennung nichtehelicher - darunter homosexueller - Lebensgemeinschaften. Sogar der Kleinbürger sei da liberaler geworden. "Er ist nicht begeistert, bekommt aber keinen Schaum mehr vor dem Mund, wenn sich zwei Homosexuelle rechtlich binden. Es lassen sich keine Massen mobilisieren, wenn man in solchen Fragen Positionen wie vor dreißig Jahren vertritt." Ebenso müsse man als christliche Partei "Veränderungen etwa im Familienbild zur Kenntnis nehmen", so der Wahlforscher. "Alles andere wäre ein Minderheitenprogramm." Allerdings geht Jung nicht darauf ein, dass in der aktuellen parteipolitischen Konstellation auch Minderheiten den Ausschlag für die Regierungsbildung geben können - und sei es durch Stimmenthaltung aus Protest oder Ratlosigkeit. Nach wie vor nicht zu unterschätzen sind die Minderheiten, die es irritiert, wenn eine geschiedene, wiederverheiratete Bundeskanzlerin ohne eigene Kinder, ein homosexueller Vizekanzler, der mit seinem Partner auf Dienstreise geht, und eine in Ehe und Familie, beim Erziehen eigener Kinder noch nicht bewährte Familienministerin wesentlich über die Zukunft der Nachkommenschaft entscheiden, für die Väter und Mütter höchste persönliche existenzielle Verantwortung übernehmen. Für viele Eltern ist es schier unerträglich und alles andere als ein Vertrauensbeweis für Führungsstärke und Weitsicht, wenn eine Regierung Schuldenabbau und Lastenausgleich für Familien ankündigt, in Wirklichkeit aber gleichzeitig Schuldentürme bisher unvorstellbaren Ausmaßes errichtet - und das ja nicht erst seit der Hochrisikopolitik zur Billionen-Subventionierung des globalen Banken-Finanzsystems. Freilich weiß niemand zu sagen, was geschehen wäre, wenn man dies nicht getan hätte.
Was macht die Macht?
Alle demokratischen Parteien leiden unter einer Identitätskrise, auch die kleineren. Anlässlich des dreißigjährigen Jubiläums der Grünen wurde in verschiedenen Kommentaren bemerkt, dass diese Partei inzwischen selbst Teil des Establishments sei, gegen das sie einst antrat - und das über weite Strecken bürgerlich gesättigt. Die Linken wiederum fechten heftige innere Konflikte aus, weil sich herausstellt, dass die fortbestehende alte SED-Subkultur des Ostens in dieser Gruppierung doch nicht so leicht mit den neosozialistischen Interessen ehemaliger SPD-Wähler des Westens zu harmonisieren ist. Augenblicklich scheint sich nur die FDP weniger Sorgen um die eigene Identität machen zu müssen. Sie hat ja auch die meiste Erfahrung darin, mit wechselnden Koalitionspartnern das eigene Profil immer wieder den Gegebenheiten anzupassen und ansonsten gut von "Leihstimmen" zu leben. Offen bleibt, ob mit der Aufweichung alter parteilicher Konturen Platz für noch mehr Parteien in den Parlamenten geschaffen wird. Die Piratenpartei hat mit ihrem anti-etablierten Anspruch insbesondere unter jungen Leuten zuletzt einen erstaunlichen Achtungserfolg erzielt.
Die alten partei-ideologischen Fronten jedenfalls sind Vergangenheit. Die Menschen sehen das Parteienpotpourri gelassen. Alte Anhänglichkeit ist gewichen, neue nicht gewachsen. Das Wechselwählen hat erheblich zugenommen, prägt unsere Republik. Ungeklärt ist jedoch, was dabei was bedingt: die Profillosigkeit der Wähler die Profillosigkeit der Parteien oder umgekehrt? Die jüngsten Diskussionen - jetzt vor allem in CDU/CSU wie zuvor schon in der SPD - lassen vermuten, dass es den Menschen keineswegs so gleichgültig ist, welche Haltungen und Leitbilder in welcher Partei überwiegen. Die pure Beliebigkeit, die unter dem Sammelbegriff "Mitte" oder "neue Mitte" beschworen wird, scheint nicht das wahre Bedürfnis des politisch denkenden Menschen zu sein. Offenbar erwarten viele doch, dass sie sich in dieser oder jener Partei wenigstens ein bisschen beheimaten können, zumindest auf Zeit. Entsprechend erwarten die Bürger nicht nur ein günstiges Entscheiden von Fall zu Fall, sondern ebenfalls Orientierung an geistigen Horizonten mit entsprechender Führung. Auf eine gewisse Leitkultur des Politischen, Gesellschaftlichen, Ökonomischen wollen anscheinend selbst die eingefleischten Pragmatiker und Positivisten nicht ganz verzichten. Der "Tagesspiegel" schreibt unter der Überschrift "Im Ungefähren" zum aktuellen Unionsdiskurs: "Die Sehnsucht nach klarer Abgrenzung und gültigen Lebensentwürfen bleibt."
Die Leute wollen vor allem wissen, was die Macht mit und aus ihrer Macht macht. So fragt die "Welt", wie Helmut Kohl es fertiggebracht habe, die ja nicht minder kontroversen Kräfte in seiner schwarz-gelben Regierung auszutarieren, ja zu bändigen. "Wahrhaftig nicht allein durch Geduld und Aussitzen, wie sie vor aller Tatkraft zur Staatskunst auch gehören, und indem er sie gegeneinander ausspielte. Kohl bot auch die längste Zeit ein ungewöhnliches Maß an Entschlossenheit, Zielklarheit und Festigkeit der Führung." Das ist in einer guten Demokratie nicht nur von der Regierung verlangt, sondern auch von der Opposition, die ebenfalls Macht hat und stark sein soll, nicht weichgespült schwach.
Der aktuelle Disput der CDU, was "konservativ" sei, lenkt leider etwas vom grundlegenderen Unbehagen der Menschen ab. Denn es geht gar nicht so sehr um das "Konservative", das man zudem recht unterschiedlich auslegen kann. So berufen sich humanistische Befürworter embryonaler Stammzellforschung ebenso darauf wie ihre humanistischen Gegner, pazifistische Kritiker des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr wie idealistische Demokratiepatrioten, wirtschaftsliberale Schuldenmacher wie ordnungsorientierte Schuldenbremser ... Vielmehr geht es in erster Linie darum, was in dieser Bürgergesellschaft noch das Bürgerliche ist, sein darf und sein soll. Was zeichnet ein modernes Bürgertum aus? Was ist zu bewahren und wie weiterzuentwickeln? Welcher Kern, welche Substanz unserer Gesellschaft, unseres Staates, unserer Institutionen, unserer Lebenskultur und Lebensbeziehungen darf auf keinen Fall preisgegeben werden?
Hier erwarten die Menschen neue Standhaftigkeit und Standfestigkeit gegen die Beliebigkeit des "Alles geht irgendwie". Führungskraft und notfalls Widerstand gegen die normative Kraft des Faktischen, des Mainstreams, erwarten die Menschen selbstverständlich auch von ihrer Bundeskanzlerin - genauso wie von Führern der Opposition, der Wirtschaft, der Unterhaltungskultur, der Medien, der Kirchen ... Die Leute möchten wissen, woran sie sind, welche größeren Ziele erstrebenswert, welche Einschätzungen und weiten Perspektiven gültig sind. Sie wollen wissen, was die Regierungschefin persönlich über diese oder jene Zusammenhänge und Entwicklungen denkt, welche Meinung sie selbst hat, statt bevorzugt nur moderierend Partei-Untergebene oder Minister ins Rampenlicht der Medien vorzuschieben und sich selbst lieber abwartend bedeckt zu halten. Vor allem erwarten viele angesichts des Drucks, täglich pragmatisch handeln zu müssen, zumindest hin und wieder mehr geistiges, intellektuelles, ja staatsmännisches Format. Dazu gehören politische wie gesellschaftliche Visionen. Wer Visionen hat, solle zum Arzt gehen, lautete ein spöttisches Wort pragmatischer sogenannter Realpolitiker. Im Zeitalter visionslosen Durchwurschtelns erscheint eher das bekenntnisscheue und meinungsschwache Durchmoderieren therapieverdächtig.
Konservativ - progressiv
Das Christliche war eine große ökumenische Vision der Bundesrepublik Deutschland nach dem Krieg, die sich nach der Gottferne der Diktatur moralisch und religiös erneuern wollte. Das war auch die Vision der überkonfessionell gegründeten C-Parteien. Wenn ihnen an ihrer Gründungsvision noch etwas liegt, sollten sie nicht nur defensiv unter der Floskel des "christlichen Menschenbildes" irgendetwas Allgemeines, Vages daherstammeln. Demokratische Parteien haben einen offensiven Bildungs- und Erziehungsauftrag - für das Volk. Wenn ein einst christliches Volk immer weniger mit dem Christlichen anzufangen weiß, sollte eine Partei dem Genossen Trend nicht bloß nachlaufen und schon gar nicht geschichtsvergessen die gläubige Minderheit der Bedeutungslosigkeit preisgeben, sondern aus der historischen Verpflichtung heraus Bedeutung schaffen. Das heißt: durch Aufklärungsarbeit die größeren geistigen Horizonte für eine religiös entfremdete Mehrheit lichten. Gute - und daher immer auch ein Stück weit konservative - Politik gibt es nicht ohne Lebenssinn und ohne Weltanschauung, nicht ohne eine geprüfte, kritische, stets zu erneuernde - und daher immer auch ein Stück weit progressive - Sicht auf Sein und Zeit, Gott und Welt, Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Was aus einer Politik ohne Religion und gegen die Religion, ja gegen das Christliche wird, haben viele Menschen geschichtlich schlimm genug erfahren. Das "C" zu achten, zu ehren und stets auch progressiv-kreativ zu bedenken im politischen ABC, ist eine staatsbürgerliche Pflicht für alle demokratischen Parteien, nicht nur für die mit dem "C" im Namen.
CIG 4/2010
Eine Gratisausgabe der Wochenzeitschrift "CHRIST IN DER GEGENWART"
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