69. JAHRGANG 2017WWW.CHRIST-IN-DER-GEGENWART.DEFREIBURG, 24. September 2017

Kommentar: Hetz-taz
Von der CIG-Redaktion
VOLKSVERHETZUNG

Mit einem ungeheuerlichen Pamphlet hat die Berliner „Tageszeitung“ - abgekürzt taz - am 15. März 2013 auf Seite 1 den Papst aufs Schwerste verunglimpft und die Christen, insbesondere die Katholiken, verächtlich gemacht und gegen den christlichen Glauben gehetzt. Der Kommentar von Deniz Yücel wurde unter der Überschrift „Junta-Kumpel löst Hitlerjunge ab“ veröffentlicht:

„Der neue Papst ist, den bislang vorliegenden Informationen nach zu urteilen, ein reaktionärer alter Sack wie sein Vorgänger. Der war seinerseits einem reaktionären alten Sack gefolgt, der wiederum einen reaktionären alten Sack beerbt hatte. Alter Sack I. folgte Alter Sack II., Alter Sack II. aber folgte Alter Sack III. - in einem fort, jahrein, jahraus.
Ob dieser oder jener alte Sack eine Schwäche für die Schwachen (‚katholische Soziallehre‘) hatte oder sich mit esoterischem Klimbim (‚katholische Dogmatik‘) beschäftigte, ist so relevant wie die Frage, ob er nebenher Briefmarken sammelte oder lieber doch Schmetterlinge.
Der neue alte Sack, der künftig unter dem Künstlernamen Franziskus auftreten wird…“

Diese öffentliche Herabsetzung der Christen und des Papstes erfüllt den Straftatbestand der Volksverhetzung im deutschen Strafrecht.



Lesen Sie dazu unseren Kommentar:

Hetz-taz

Pressefreiheit ist ein sehr hohes Gut. Journalisten sind zu Recht stolz darauf, als eine Art vierte Macht im Spektrum der Gewaltenteilung Missstände in Staat und Gesellschaft aufzudecken. Das gilt auch für Missstände in der Kirche. Was sich die linke Berliner „Tageszeitung“ - taz - an Herabsetzung des neuen Papstes und der Katholiken erlaubt hat, überschreitet allerdings jedes Maß. Das ist nicht nur ein Fall für eine Rüge durch den Deutschen Presserat. Hier wird Volksverhetzung betrieben. Erfüllt ist der Straftatbestand, wie ihn die Paragrafen 130 und 166 des deutschen Strafgesetzbuches beschreiben, ergänzt durch Paragraf 167. Paragraf 130 stellt auch jene unter Strafe, die Schriften verbreiten, die zum Hass gegen eine religiöse Gruppe aufstacheln oder Menschen, die dieser Gruppe angehören, beschimpfen, böswillig verächtlich machen, verleumden und dadurch die Menschenwürde angreifen. Besonders brisant ist, dass der Verfasser des taz-Artikels ein Türke ist, der auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.

Zusehends werden Glaubende wegen ihrer religiösen Haltung in dieser Gesellschaft wieder schwer beleidigt, geschmäht, verächtlich gemacht. Dass ausgerechnet die taz, die sich als Organ der Liberalität hervortut, einen Hetz- und Hassprediger der übelsten Sorte an vorderster Stelle zu Wort kommen lässt, irritiert insbesondere jene, die diese Zeitung wegen ihrer kritischen, aber durchaus aufmerksamen Kirchenberichterstattung als wichtige Informationsquelle bislang zur Kenntnis genommen hatten. Die redaktionelle Haltung scheint sich geändert zu haben, seit der für jene Themen zuständige Kollege letzten Sommer die taz verließ. Unter der einstigen Chefredakteurin Bascha Mika wären derartig ungeheuerliche Entgleisungen nicht möglich gewesen.

Volksverhetzung allerdings ist durch freie Meinungsäußerung nicht gedeckt. Die Christen - auch die evangelischen Kirchen - sollten in gemeinsamer Solidarität und Verantwortung nicht schweigend auf sich beruhen lassen, wie hier gegen die Ein-Drittel-Minderheit der katholischen Staatsbürger extremistisch fundamentalistisch vorgegangen wird. Die Laien, repräsentiert unter anderem durch das Zentralkomitee der deutschen Katholiken, sind herausgefordert, über bloß verbalen Protest hinaus auch einmal mit allen ihnen zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln gegen jenen Gipfel der Verunglimpfung vorzugehen, ein Strafverfahren notfalls durch alle Instanzen zu ziehen und nicht in Beschwichtigung klein beizugeben, aus Furcht, womöglich falsche Aufmerksamkeit zu wecken oder den Prozess zu verlieren. Es geht um den inneren Frieden, um die multireligiöse Toleranz in der Republik. Es ist wieder einmal an der Zeit, gegen die Stürmer der antireligiösen Intoleranz ein klares Signal zu setzen. Wehret den Anfängen!

CIG 12/2013


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