68. JAHRGANG 2016WWW.CHRIST-IN-DER-GEGENWART.DEFREIBURG, 3. Juli 2016


Englands Austritt aus der EU
Von Johannes Röser
Die britische Aufkündigung der EU-Mitgliedschaft verlangt nach einer kritischen Neubesinnung in Politik und Kultur.

Ist der Austritt Großbritanniens der Anfang vom Ende der Europäischen Union? Jedenfalls ist er der Anfang vom Ende einer Illusion, dass der Zeitpfeil der Geschichte nur in eine Richtung zeigt: mehr Einheit, mehr Frieden, mehr Fortschritt - und über allem mehr Wohlstand. Das vom amerikanischen Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prognostizierte „Ende der Geschichte“ erweist sich wieder einmal nur als ihr - nächster - Anfang. Das britische Referendum erschüttert das Bewusstsein, eine zuletzt kaum noch kritisch befragte geschichtsphilosophische Vermutung, es gehe - für uns - immer nur aufwärts. Das Leben sei weitgehend institutionell gesichert.

Der Schock über das Geschehene könnte heilsam sein, einen Prozess des Erwachens einleiten. Erhebliche Teile der Gesellschaft in Europa merken ja schon seit längerem, dass keineswegs feststehen muss und feststeht, was einmal erreicht worden ist. Soziale Marktwirtschaft? Längst haben nicht mehr alle Teile der Bevölkerung, oft einstmals Angehörige der Mittelschicht, Anteil an den Errungenschaften dieses Systems. Längst werden infolge der globalisierten Finanz- und Wirtschaftsbewegungen gerade die jüngeren Generationen mit Geringverdiensten abgespeist oder - sofern sie nicht arbeitslos sind - mit Zeitarbeit und Teilzeitverträgen hingehalten. Sie bleiben auf viele Jahre hin ausgeschlossen von gesellschaftlicher Teilhabe. Die Parlamente und Regierungen Europas, von den Kommunen über den Staat bis nach „Brüssel“, vergeben, ja verprassen großzügig Geld und nochmals Geld, machen Schulden über Schulden und verspielen die Zukunft der Kommenden. Diese werden im Kontext der Niedrigzinspolitik obendrein betrogen um das, was sie einmal als Rente für einen sicheren Lebensabend erwarten sollten. Zudem sollen sie die Renditen und Solidarbeiträge für die übernächste Generation erwirtschaften. Die Flüchtlingskrise hat die Wohlfahrtszonen erfasst. Das Abendland ist keine Insel. Neue Konflikte sind aufgebrochen durch die aggressive Interventionspolitik des Kreml in der Ostukraine und auf der Krim. Plötzlich warnen sicherheitspolitische Fachleute, dass gesteigerte Provokationen zwischen West und Ost sich bis zu einem echten Krieg hochschaukeln könnten. Die Türkei, einst ein zuverlässiger Verbündeter in der Nato, spielt unter Erdogan verrückt. Und das zu einem Zeitpunkt, da Europa von der weltrevolutionären Expansion des radikalisierten Islam ebenfalls betroffen ist und nicht weiß, wie dem wirksam zu begegnen sei.

Der Trennungsschmerz

Die Unsicherheiten sind keine Hirngespinste. Sie haben sich zu Unmut verdichtet, der sich in aufstrebenden rechtspopulistischen bis nationalistischen Strömungen ausdrückt, die man längst überwunden glaubte. Es herrscht Proteststimmung, nicht nur auf der großen Insel jenseits des Ärmelkanals, die kulturell, politisch, geistig, ökonomisch auch jetzt keineswegs abseits liegt von der vermeintlichen Insel der Glückseligen Europa. So bricht sich die Erkenntnis Bahn, dass wir uns wohl allzu lange von einem Paradiestraum blenden ließen, als sei das Wesentliche geregelt und im Konsens anerkannt.

Die Trauer, die Enttäuschung, die Wut nicht weniger EU-Bürger, die sich von den Briten in einem welthistorisch schwierigen Moment im Stich gelassen fühlen, ist als erste Reaktion allerdings verständlich. Denn alles, was einmal institutionell verbunden war und sich auflöst, erzeugt Trennungsschmerz tief in der Seele. Manchmal steigert er sich bis zum Gefühl, betrogen, hintergangen, ausgenutzt worden zu sein. Nicht selten wächst aus solchen Emotionen schlimmster Hass, abgrundtiefe Feindschaft. Dabei entsteht bisweilen sogar ein Vernichtungswille gegen den, der abgesprungen ist. Das gilt für politische Parteien ebenso wie für die intime Beziehung einer Ehe, die gebrochen wird, oder für Religionsgemeinschaften, von denen sich Gläubige abwenden. Auf diese richtet sich häufig übelste Verachtung. Sie gelten als Verräter, die das Heilige - Gott selber - verraten, beleidigt, gelästert haben. Ihnen drohte einst - im Islam weiterhin - die Strafe physischer Auslöschung, Vernichtung, Hinrichtung: der Tod.

So aber soll, kann und darf es in Europa nicht (mehr) sein - erst recht nicht bei weitaus weniger heiligen, wenn auch höchst dramatischen Geschehnissen wie der Aufkündigung einer politisch-institutionellen Vereinigung. Auch dann nicht, wenn diese besondere Beziehung schon lange gedauert hatte, bei Großbritannien 43 Jahre. Nach einer ersten Phase der Aufregung wird hoffentlich wieder das Augenmaß die zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen dem Festlandseuropa und dem Inseleuropa bestimmen. Außerdem hat nur eine knappe Mehrheit der abstimmenden Briten den jetzigen Beschluss herbeigeführt. Mehrheit ist zwar Mehrheit, so funktioniert Demokratie. Doch hochgerechnet auf die Gesamtbevölkerung war die Mehrheit nur eine Minderheit von rund einem Drittel.

Der Souverän ist nicht Souverän

Ein Grund zur Beruhigung für die „restliche“ Europäische Union ist das freilich nicht. Denn die Unzufriedenheit, wie dieses politische Projekt, das nach dem Zweiten Weltkrieg als große Hoffnung für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Frieden begann, sich entwickelt beziehungsweise nicht entwickelt, teilen erhebliche Teile der Bevölkerung auch anderswo. Daher ist die Entscheidung des Vereinigten Königreichs Anlass für eine weitreichende Gewissenserforschung. Insbesondere drehen sich die Debatten darum, wer in den größeren Einheiten der Souverän oder noch der Souverän ist. Wie weit reicht die demokratische Legitimierung von „Brüssel“? Kein Wunder, dass das „Mutterland der modernen Demokratie“ für die Enteignung von Souveränitätsrechten besonders sensibilisiert ist. Zu sehr wird von den EU-Vertretern der nationalen Regierungen ohne echte parlamentarische Legitimation von oben herab das nationale Recht vorherbestimmt, gegängelt, eingezwängt. Das beunruhigt nicht nur Verfassungsrichter. Die Grenze zwischen dem, was als Verfassung grundlegend zu regeln ist und was den Einzelverfahren binnenstaatlicher Gesetzgebung zu überlassen sei, wurde zu häufig und wird fast ständig überschritten. Juristische Experten bemängeln, dass auf EU-Ebene zu vieles in einen Quasi-Verfassungsrang erhoben und damit dekretiert wird, was die Angelegenheit einfacher Gesetzgebungsverfahren der jeweiligen staatlichen Parlamente zu sein hat. Wieviel Freiheit für Verschiedenheit darf sein im gemeinsamen Haus Europa?

EU - ein „katholisches Projekt“

Eine Folge der religiösen, christlichen Entfremdung der Bevölkerung in allen europäischen Ländern ist, dass die für die Union bedeutsamen engen Zusammenhänge zwischen Entwicklungen auf dem Feld der Religion und Entwicklungen auf dem der Politik nicht mehr erkannt, ja ignoriert werden. Dabei gehört der christliche Glaube zur Gründungsurkunde der Europäischen Union. Nach der moralischen Katastrophe zweier Weltkriege, in denen Christen Christen hinmeuchelten, war sie ein Projekt der Reue, Buße und des guten Vorsatzes. Die religiöse Erneuerung als politische Neuerung orientierte sich an Vorstellungen „katholischer Einheitsbildung“. Es waren maßgeblich katholische Staatsmänner wie Konrad Adenauer, Robert Schuman und Alcide De Gasperi, die die religiöse Idee mit der europäischen Idee verknüpften und auf den politischen Weg brachten. Das anfängliche Kerneuropa bildeten mit Frankreich und Italien katholische Länder, wobei die damalige Bonner Bundesrepublik ein stark katholisch-rheinisches Schwergewicht einbrachte, was sich durch die Wiedervereinigung mit den Ur-Regionen der Reformation in der Berliner Republik nachhaltig verändert hat.

Die Einheitsbestrebungen der Pioniere der christlichen Ökumene vor und unmittelbar nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil gingen einher mit den politischen Einheitsbestrebungen. Es ist kein Zufall, dass mit dem Erlahmen der religiös-ökumenischen Kräfte und dem Aufkommen einer neokonfessionalistischen Profilierungssucht der Kirchen auch auf EU-Ebene das universalistische Denken schwand, mit gleichzeitigem Aufstreben regionalistischer und national(istisch)er Tendenzen. Die Wechselwirkung zwischen Religion oder Religionslosigkeit und Politik ist eine Tatsache, auch wenn sie unterschätzt und behauptet wird, jenes Geistige sei Privatsache. So könnte durchaus auch der eklatante Verfall des Christlichen in England dazu beigetragen haben, die größere, religiös motivierte Sinnstiftung der EU zu vergessen, bewusst zu verdrängen und schlussendlich aufzukündigen.

Historisch ganz und gar nicht überraschend ist, dass sich England als erstes Land von derartiger Einheit abwendet und seine eigene Hoheit betont. Schließlich hatte König Heinrich VIII. bereits mit der von ihm angeregten Suprematsakte, die am 3. November 1534 vom englischen Parlament als Gesetz erlassen wurde, sich von der religiös-politischen Dominanz Roms gelöst und die Gründung einer eigenen Staatskirche, der Kirche von England, eingeleitet. Damals weg von Rom, nun weg von Brüssel, das eine ähnliche Vorherrschaft zu beanspruchen scheint. Einst waren König und Parlament der Souverän für die entsprechende Entscheidung, nun ist es der Souverän selber, der direkt per Volksabstimmung entschieden hat.

In Europa, einem Haus vieler Sprachen, stimmen die Sprachgrenzen weitgehend mit nationalen Grenzen überein. Sprache aber ist nicht nur etwas Technisches, eine bloße Fertigkeit, wie die Integrationsdebatten unterstellen und einflüstern. Sprache - Muttersprache - ist Denken. Sie bestimmt über Sein und Bewusstsein, Kultur. Sprache ist nicht austauschbar, so wenig wie Kultur austauschbar ist. Ich spreche, also bin ich - Mensch. So bin ich Person, ein Individuum und ein Gemeinschaftswesen unter denen, die genauso sprechen. Sprache bedeutet Existenz - bis zum Sterben. Die Vielfalt der Sprachen Europas hat auf vielerlei Weise die Lebendigkeit Europas inspiriert bei allem, was den kulturellen Grundton Europas ausmacht. Das ist ja das Besondere an diesem Kontinent: Es gibt eine gemeinsame europäische Kultur, eine europäische kulturelle Einheit bei aller Verschiedenheit und Vielfalt.

Mit der Kultur ist es wie mit der Zeit. Wenn man gefragt wird, was sie sei, kann man sie nicht erklären. Aber jeder weiß in seinem Innersten, was Zeit ist, bedeutet und mit einem macht. Ähnlich ergeht es einem mit der Kultur, die fraglos Europa leitet, eine echte Leitkultur ist in Vielfalt. Deren zunehmende Missachtung gerade auch in ihren religiösen Dimensionen hat zu den Entfremdungsprozessen beigetragen, die wir jetzt erleben und die sich im britischen Protest Luft verschafft haben.

Ohne Hilfe des „Empire“

Europa ist allerdings mehr und größer als die EU. Auch das sollte im Bewusstsein bleiben bei allem Schmerz über den aktuellen Abschied. Denn aus der Schicksalsgemeinschaft Europa wird das Vereinigte Königreich nicht verabschiedet. Es bleibt ihm verbunden auf Gedeih und Verderb.

Eine große Frage bleibt allerdings, wie Europa nun seine geistigen und sonstigen Verbindungen zum englischsprachigen „Empire“ aufrechterhält und weiterentwickelt. Was geschieht, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika sich unter einem Präsidenten Donald Trump von Europa abwenden und sich isolationistisch auf ihre Eigeninteressen konzentrieren? Wer ist da ein guter Vermittler, wenn England, das „Mutterland“ der USA, ausfällt? Wie stark kann Europa die Kontakte zum anglophonen Afrika pflegen, wenn die ehemalige Kolonialmacht nicht mehr als beste und schnellste Brücke dorthin zur Verfügung steht? Wie will eine angeschlagene Europäische Union in einer heiklen, labilen Lage Stärke auch gegenüber Moskau zeigen, wenn dort der Eindruck vorherrscht, dass der westliche Nachbar lahmt und sich mehr und mehr mit sich selbst beschäftigen muss? Keine Frage: Der europäische Westen ist ohne das enge Bündnis mit England schwächer geworden, was seine Möglichkeiten betrifft, zumindest ein bisschen moderierend, mäßigend in die chaotischen Zeitläufte einzugreifen.

Die Europäer werden nach den Erschütterungen aus London außerdem genauer wahrnehmen, dass ihre Identität auf mehr und noch anderem beruht als auf Wirtschaft und Finanzen, die zuletzt und seit langem im Vordergrund standen. So hieß es in einem „Spiegel“ -Beitrag während des Referendums: „Die Briten stimmen ab - und die ganze Finanzwelt hält den Atem an. Ein Votum für den EU-Austritt könnte die Märkte in heftige Turbulenzen stürzen.“

Der Absolutismus der Wirtschaft

Europa ist nicht nur mehr als die EU, es ist erst recht mehr als Geld. Die Zeitschrift „Universitas“ veröffentlichte soeben einen Vortrag, den der Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg bereits 2011 gehalten hatte, damals mit der prophetischen Aussage: „Heute hat sich Europa wieder eines Alleinvertretungsanspruchs zu erwehren, diesmal erhoben durch die wirtschaftliche Potenz.“ Die grundlegende Krise bestehe darin, dass sich die Wirtschaft, die ein notwendiges Werkzeug besseren Lebens sei, „als Ziel des guten Lebens verkauft hat“. Das „gute Leben“ aber ist etwas anderes als das ständig „bessere Leben“. Muschg meinte damals schon, dass sich unter den Mitgliedern der EU „Risse zeigen“ müssen, „damit sie einen Sprung tun“. Dazu gehöre „das Bewusstsein, dass die EU, dass die europäische Idee scheitern kann“.

Muschg verweist auf die „Weltgeschichtlichen Betrachtungen“ des Baseler Kultur- und Kunsthistorikers Jacob Burckhardt (1818-1897). Er identifizierte drei Potenzen, die die menschliche Gesellschaft konstituieren: Kultur, Religion und Staat. Die Wirtschaft gehöre nicht dazu. Burckhardt habe die Energie der Wirtschaft dabei keineswegs als gering eingeschätzt, er diagnostizierte jedoch deren Versuchung zur Dominanz. Sie habe eine Neigung zum Absolutismus, um „die Grundlagen von Religion und Staat überhaupt aufzulösen und ihre Werte dem Markt, das heißt, dem Meistbietenden, auszuliefern“. Die Wirtschaft sei auch nicht in sich böse, aber - so Muschg: „Das Böse besteht in ihrer Alleinherrschaft, die um so wirksamer ist, je erfolgreicher sie sich verbirgt.“ Burckhardt meine mit Staat die gerechte Ordnung. Die Religion wiederum sei zu verstehen als „guter Sinn“, „als innere Verortung der Einzelnen in einem glaubwürdigen Ganzen“. Die Kultur schließlich bringe die kritische Potenz ins Gemeinwesen ein. Sie stelle immer wieder das, was ist, infrage.

Genau das aber ist das Grundlegende europäischer Kultur als Leitkultur in der Vielfalt ihrer Sprachen und Kulturen: Sie stiftet die sagenhafte, unbändige Neugier Europas auf alles, was ist, was kommt und was sein, aber auch anders sein könnte. Das neue Europa ist in diesem Sinn das alte Europa, das sich immer wieder neu findet und erfindet.

Muschg sagt über Europa: „Es ist für mich viel mehr als ein Wirtschaftsstandort, und zum Glück auch viel weniger, denn es ist etwas fundamental Anderes: ein Stück Heimat, mit allem Widerspruch, aber auch aller Vieldeutigkeit, die sich mit diesem Wort verbindet. Heimat muss nicht gut aufgestellt sein, Marketing hat sie nicht nötig. Den ihrer Heimat Beraubten ist ins Gesicht geschrieben, was sie bedeutet, wenn man sie verliert …“

Bei allen Krisen, Beben und Katastrophen, die mit dem EU-Austritt Großbritanniens verbunden sein mögen, gilt doch weiterhin: Das Vereinigte Königreich ist Europa und bleibt Europa. Und es wird Europa weiter prägen und bilden.


CIG 27/2016


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